News » Internetsperren - Das Ende des Stopp-Schild-Gesetzes

Die von der Vorgängerregierung beschlossenen Internetsperren sollten vorgeblich dem Kampf gegen Kinderpornografie dienen, waren für viele Kritiker jedoch eher der Einstieg in die Schaffung einer Zensur-Infrastruktur.

2009 hatte die neu gewählte Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP beschlossen, das Gesetz nicht anzuwenden, sondern erst zu testen, ob der von Experten geforderte Ansatz »Löschen statt Sperren« funktioniert oder nicht. Nachdem nun aus den Statistiken des Bundeskriminalamts hervorgeht, dass innerhalb von zwei Wochen 93 Prozent und nach vier Wochen 99 Prozent der kinderpornografischen Seiten gelöscht werden können, wird die Bundesregierung laut Heise das Internetsperren-Gesetz aufheben.

Damit hat sich die Kritik der Experten und vieler Internet-Nutzer bestätigt, die die geplanten Stopp-Schilder für unwirksam und den Löschansatz als viel sinnvoller bezeichnet hatten.